”Gerhard
Wurster” (im weiteren als GW bezeichnet) ist als Inhaltsanbieter
für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten
sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält ”Sexcontainer.net
/ GW” insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser
Weise gekennzeichnet sind: [LINK]. Für diese
fremden Inhalte ist ”GW” nur dann verantwortlich, wenn von ihnen
(d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive
Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren
Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG). Bei "Links" handelt es sich
allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. ”GW”
hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber
nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er
in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er
feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein
konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine
zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er
den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch
möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des
Zugriffs von der ”Sexcontainer.net”-Homepage von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden
kann.
Diesen Disclaimer verwenden wir hier mit freundlicher Genehmigung
des Datenschutzbeauftragten
Berlin, von dessen Website wir ihn für unsere Zwecke abgeleitet
haben und der ihn jedem, der ihn gerne verwenden möchte, ebenfalls
zur Verfügung stellt.
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Für den Fall, dass ein Link zu einem rechtswidrigen Angebot gefunden
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